Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von J. B. • 07.07.2011
Frage an Ute Koczy von J. B. bezüglich Finanzen
Portrait von Ute Koczy
Antwort 12.07.2011 von Ute Koczy BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Meine persönliche Meinung dazu ist, dass ich diese Diätenerhöhung für überflüssig halte. Diese Position ist aber nicht die Mehrheitsmeinung. (...)

Portrait von Gudrun Kopp
Antwort 17.02.2012 von Gudrun Kopp FDP

(...) Im Grundgesetz ist in Artikel 48 Abs. 3 Satz 1 festgelegt, dass Abgeordnete einen verfassungsrechtlichen Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung haben. (...)

Portrait von Cajus Caesar
Antwort 25.07.2011 von Cajus Caesar CDU

(...) Im Lichte der wirtschaftlichen Entwicklung haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestages wiederholt auf eine Erhöhung ihrer Diäten verzichtet. (...) Angesichts dieser Entwicklung ist eine Anhebung der Entschädigung möglich und vor dem Hintergrund der derzeitigen wirtschaftlichen Entwicklung auch vertretbar. (...)

Frage von Jürgen B. • 07.07.2011
Frage an Dirk Becker von Jürgen B. bezüglich Finanzen
Portrait von Dirk Becker
Antwort 08.07.2011 von Dirk Becker SPD

(...) Die Diäten oder wie es im Grundgesetz heißt die „Entschädigung“ der Abgeordneten sind eine demokratische Errungenschaft. Niemand sollte in die Politik gehen, nur um Geld zu verdienen. Es darf aber auch nicht sein, dass nur diejenigen in die Politik gehen, die es sich finanziell leisten können. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort 18.07.2011 von Michael Fuchs CDU

(...) Ob dieses Schreiben allen Bundestagsabgeordneten zugegangen ist kann ich Ihnen nicht sagen. Meines Erachtens ist der Titel der Erklärung jedoch irreführend, denn es handelt sich nicht um eine „Euro-Krise“, sondern vielmehr um eine Haushalts- und Schuldenkrise einzelner EU-Mitgliedstaaten. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort 02.08.2012 von Gesine Lötzsch Die Linke

(...) Die gesetzliche Rente muss wieder zum Zentrum der Alterssicherungspolitik werden und den Lebensstandard im Alter sichern. Menschen mit einem durchschnittlichen Einkommen müssen wieder Renten erhalten, die einen deutlichen Abstand zur Grundsicherung aufweisen. (...)