Antwort 05.03.2009 von Olaf Scholz SPD
Sehr geehrter Herr Lehmann,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.02.2009 von Dieter Grasedieck SPD
Sehr geehrter Herr Gewert,
zur Beantwortung Ihrer Frage ist eine professionelle Rechtsberatung notwendig.
Antwort 10.03.2009 von Eva Högl SPD
(...) Selbstverständlich haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Jobcenters nicht das Recht einem Menschen die Sozialleistungen ohne vorliegende Gründe zu sperren. In welchem Fall eine Kürzung oder gar Sperre der Leistung verhängt wird, ist durch Gesetze klar geregelt und meist mit Versäumnissen der Antragsstellerin oder des Antragsstellers verbunden. (...)
Antwort 24.02.2009 von Elvira Drobinski-Weiß SPD
(...) Es wäre aber falsch, denjenigen für die ein Mindestlohn bereits jetzt möglich ist, diesen Fortschritt zu verweigern. Wenn sich die Erkenntnis weiter durchsetzt, dass Mindestlöhne der richtige Weg sind, werden auch weitere Branchen hinzukommen. Die flächendeckende Einführung kann es aber erst mit einer SPD-geführten Bundesregierung geben. (...)
Antwort 18.02.2009 von Philipp Mißfelder CDU
Vielen Dank für Ihre Mail.
Anfragen, Kritik und Anregungen nehme ich sehr ernst. Ich bitte jedoch, die Frage direkt an mich zu senden, da in diesem Forum mitunter sehr pauschale Fragen gestellt werden.
Antwort 03.03.2009 von Jan Korte Die Linke
(...) Das Jobcenter kann Sie nicht zwingen! Sie können, wenn sie das wollen, erst mit der Regelaltersrente von 65 Jahren in Rente gehen. (...)