Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carola Reimann
Antwort 09.02.2010 von Carola Reimann SPD

(...) Bereits im Koalitionsvertrag wurde angekündigt, die Arbeit des IQWiG zu „überprüfen“. Dieses Vorgehen fügt sich nahtlos in eine bislang beispiellose Klientelpolitik von Minister Rösler ein: zu nennen sind hier zum Beispiel die Berufung eines hochrangigen PKV-Lobbyisten an die Ministeriums-Spitze sowie die zahlreichen Klientelgeschenke im Koalitionsvertrag insbesondere für Ärzte, Apotheker und die Pharmaindustrie. Insofern war es klar, dass der pharmakritische IQWiG-Chef abtreten musste. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 31.05.2010 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Wie ich in diesem Forum schon mehrfach erklärt habe, spreche ich mich dafür aus, dass wirksame Arzneimittel auf der Basis von Cannabis für Patientinnen und Patienten mit schweren Erkrankungen in den Verkehr gebracht werden können, wenn diese als Arzneimittel zugelassen sind. Dazu wird eine Empfehlung des Betäubungsmittel-Sachverständigenrats derzeit geprüft. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort 25.01.2010 von Lothar Binding SPD

(...) Leider hat sich die neue Bundesregierung wieder einmal zum Erfüllungsgehilfen einflussreicher Lobbygruppen machen lassen. (...) Sawicki verfestigt sich der Eindruck, dass Lobbyisten anscheinend Sitz und Stimme in den Beratungs- und Entscheidungsgremien von Union und FDP haben. (...)

Portrait von Alexander Funk
Antwort 28.01.2010 von Alexander Funk CDU

(...) Wenn Sie generell Lobbyisten abgeschafft wissen wollen, kann ich Ihnen in dieser pauschalen Form nicht zustimmen. In Berlin sind über tausend Lobbyisten-Verbände registriert. (...)

Portrait von Sebastian Körber
Antwort 13.04.2010 von Sebastian Körber FDP

(...) Erstmals können die Pharmaunternehmen die Preise für neue Arzneimittel nicht mehr einseitig bestimmen. Die Koalition sorgt dafür, dass alle neuen und innovatneuen und innovativen Arzneimittelatientinnen und Patienten zur Verfügung stehen. Gleichzeitig sorgen wir auch dafür, dass die Arzneimittel in Zukunft für die Menschen bezahlbar bleiben. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 10.02.2010 von Thomas Silberhorn CSU

(...) eine Einschränkung des Versandhandels mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln ist nicht geplant. Der Versandhandel in der Ihnen bekannten Form des Direktversandes an den Endverbraucher über Internet-Apotheken wird weiterhin möglich sein. (...)