Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Paul
Antwort 20.04.2010 von Michael Paul CDU

(...) Nach eingehender Prüfung Ihrer Schilderungen zur Versenkung europäischen Atommülls im Mittelmeer musste ich feststellen, dass tatsächlich wesentliche Aspekte dafür sprechen, dass offensichtlich ganze Schiffe samt radioaktiv belasteter Ladung in Gewässern vor der Küste Kalabriens versenkt worden sind. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort 19.01.2010 von Lothar Binding SPD

(...) Zu der von Sigmar Gabriel geforderten „Aberkennung der gesellschaftlichen Akzeptanz des Rauchens“ gehört aber auch, dass sich gerade Personen die in der Öffentlichkeit stehen ihrer Vorbildfunktion bewusst werden und diese Funktion verantwortungsvoll wahrnehmen. (...)

Portrait von Jens Ackermann
Antwort 01.02.2010 von Jens Ackermann FDP

(...) Nach Rücksprache mit dem Bundesministerium für Gesundheit können wir Ihnen heute mitteilen, dass die Bundesregierung - wie im Koalitionsvertrag vereinbart - in diesem Jahr noch die rechtliche Grundlage schaffen möchte, um einen Wechsel in die PKV zu ermöglichen, sobald man ein Jahr über der Verdienstgrenze liegt. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 13.12.2010 von Dirk Niebel FDP

(...) Die zuletzt beschlossenen Gesetze zur weiteren Vorsorge gegen Risiken sorgen für mehr Sicherheit. Wir haben im Oktober ein wegweisendes Energiekonzept beschlossen, das für eine unabhängige Versorgung mit bezahlbarer, verlässlicher Energie sorgen wird. Für einen Übergangszeitraum brauchen wir einen Energiemix, in dem auf die Kernkraft als Brückentechnologie nicht verzichtet werden kann. (...)