Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sepp Daxenberger
Antwort 18.01.2010 von Sepp Daxenberger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Dafür kann niemand ernsthaft die Verantwortung tragen und dennoch will man unter dem Deckmäntelchen des Klimaschutzes die Atomkraft als Lösung anpreisen. Doch erstens sind Atomkraftwerke alles andere als klimaneutral (man bedenke nur den aufwändigen Uranabbau, die Transporte des Rohstoffes usw.) und zweitens ist ein Vergleich zwischen Klimawandel und strahlendem Atommüll einfach nicht möglich. Das ist so als würde man Äpfel mit Birnen vergleichen. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 08.02.2010 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Ich befürworte Anstrengungen, die dazu führen, dass wirksame zugelassene Arzneimittel auf ArzneimittelBasis von Cannabis für Patientinnen und Patienten mit schweren Erkrankungen in den Verkehr gebracht werden können. Wie bei allen Arzneimitteln kann dies jedoch im Interesse der Patienten nur auf der Grundlage des Arzneimittelgesetzes und des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) erfolgen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 19.01.2010 von Gregor Gysi Die Linke

(...) selbstverständlich finde auch ich es empörend, dass ein Lobbyist der privaten Krankenversicherungen eine so hohe Stellung in dem Bundesministerium bekommt. Man kann sich ausrechnen, welche Entscheidungen er vorbereitet. (...)

Portrait von Ulla Lötzer
Antwort 08.02.2010 von Ulla Lötzer Die Linke

(...) Natürlich unterstützen wir diese Forderung nach wie vor und wünschen Ihnen in Ihrem Eintreten für ein lückenloses Neugeborenen-Screening und für praxisgerechte Regelungen viel Erfolg. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 09.02.2010 von Rolf Mützenich SPD

(...) Allerdings kann die Aufklärung durch den Arzt auch schon während der Schwangerschaft, also vor der Geburt, stattfinden und auch Hebammen sollen berechtigt sein, die Blutabnahme durchzuführen, sofern die Mutter bereits aufgeklärt wurde und ein Arzt die Untersuchung angeordnet hat. (...)