Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Renate Sommer
Antwort 08.02.2010 von Renate Sommer CDU

(...) Dieser Artikel enthält gezielte Falschinformationen und haltlose Unterstellungen, die ich mit der beigefügten Richtigstellung zurückweise. Der Spiegel-Artikel gibt in keiner Weise die wirklichen Inhalte des stundenlangen und vielschichtigen Interviews wieder, das ich mit dem Autor geführt hatte. Allerdings hatte ich bereits während des Interviews den Eindruck, dass es nur "pro forma" stattfand und dass der Journalist bereits eine vorgefasste Meinung hatte. (...)

Portrait von Rudolf Henke
Antwort 10.12.2009 von Rudolf Henke CDU

(...) Unser Sozialstaatsprinzip sorgt allerdings dafür, dass mittellose Menschen nicht ohne Kranken- oder Pflegeversicherung leben müssen, da keiner diese Lebensrisiken alleine tragen kann und soll. Auch werden mittellose Menschen nicht mit exorbitanten Beitragsforderungen seitens der Kranken- und Pflegeversicherung allein gelassen. Hier greift dann die aus Steuermitteln finanzierte „Sozialhilfe“ im Rahmen des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (Hartz IV) bzw. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 14.01.2010 von Ilse Aigner CSU

(...) mit der standardmäßig von der EFSA verwendeten Formulierung „nachteilige Auswirkungen unwahrscheinlich“ soll ausgedrückt werden, dass es für die EFSA nach derzeitigem Kenntnisstand ausgeschlossen ist, dass von der Maislinie MIR604 im Rahmen der vorgesehenen Verwendung nachteilige Auswirkungen auf menschliche oder tierische Gesundheit oder die Umwelt ausgehen. Nach Artikel 4 und Artikel 16 der Verordnung (EG) Nr. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort 11.12.2009 von Lothar Binding SPD

(...) Mit Blick auf die Überlegungen und Planungen von CDU/CSU/FDP, das solidarische Gesundheitssystem zu zerstören, befürchte ich das Schlimmste, denn dort wird auf Kopfpauschale und Privatisierung gesetzt. (...)