Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 21.12.2009 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Wie ich Ihnen bereits auf Ihre vorige Frage vom 2. Dezember 2009 geantwortet habe, sieht die jetzige Regierung keine Veranlassung, bisher illegale Drogen zu legalisieren. (...)

Portrait von Markus Söder
Antwort 17.03.2010 von Markus Söder CSU

(...) Zum einen wird ein hohes Niveau beim Gesundheitsschutz der Bevölkerung, insbesondere für Kinder und Jugendliche sichergestellt. Zum anderen werden auch die Freiheitsrechte der Gastwirte und der Raucher in Bereichen gewahrt, wo ein absolutes Rauchverbot nicht notwendig ist, da die Nichtraucher in ihrer Freizeit ihren Aufenthalt bewusst auswählen können. (...)

Portrait von Serkan Tören
Antwort 18.08.2010 von Serkan Tören FDP

(...) Dies war eine Subvention, die wir angesichts der wieder anspringenden Konjunktur nicht mehr brauchen. In Ihrem Fall wird sich zwar der monatliche Beitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung erhöhen, allerdings wird durch dieses Finanzierungsmodell die gesetzlichen Krankenversicherung für die Zukunft auf eine solide Basis gestellt. (...)

Portrait von Peter Liese
Antwort 16.02.2010 von Peter Liese CDU

(...) Das heißt nicht, dass es nicht Langzeitschäden gibt. Aber auch wenn die Schweinegrippe harmloser verlaufen ist als angenommen, muss man sehen, dass doch weltweit schon tausende Menschen gestorben sind. An den Impfstoffen ist noch nachweislich niemand gestorben. (...)

Portrait von Christa Klaß
Antwort 17.02.2010 von Christa Klaß CDU

Sehr geehrter Herr Lohr,

vielen Dank für Ihre Frage.

Ich verweise auf die guten Informationen, die Sie von meinem Kollegen und Arzt Dr. Peter Liese dazu erhalten haben.

Mit freundlichen Grüßen

Christa Klaß MdEP