Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Ich bin der Auffassung, dass die Kosten für die Behandlung aus allgemeinen Steuermitteln und nicht aus Mitteln der Versichertengemeinschaft aufgebracht werden sollten. Dies war der Grund, weshalb ich mich bei der Abstimmung im Deutschen Bundestag am 28. (...) Ich bin sehr froh, dass es uns gelungen ist, die Diamorphinbehandlung auf eine rechtlich einwandfreie Basis zu stellen und hoffe, dass die nun noch notwendigen Regelungen schnell gefunden werden. (...)

Sehr geehrter Herr Hollinger,

Ihre Anfrage hat mich über Abgeordnetenwatch erreicht, gern sende ich Ihnen hierzu in den nächsten Tagen eine ausführliche Antwort.

(...) Nach unserem Kenntnisstand ist der Begriff „Chemtrails“ wissenschaftlich nicht abgesichert. Das Max-Planck-Institut bezeichnet die weißen Streifen, die Flugzeuge hinterlassen, als „Kondensstreifen“. (...)

(...) Die SPD hält selbstverständlich an dem Ziel eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs fest. Das neue Begutachtungsverfahren und der neue Begriff stellen die Selbständigkeit des Menschen in den Vordergrund. (...)

(...) Abschließend ist darauf hinweisen, dass es infolge des Volksbegehrens aller Voraussicht nach am 04. Juli 2010 zu einem Volksentscheid zum Nichtraucherschutz in Bayern kommen wird. Dabei werden die Bürger darüber abstimmen, ob es beim geltenden Gesundheitsschutzgesetz bleibt, oder ob die derzeitigen Ausnahmen vom Rauchverbot in Gaststätten, Diskotheken, Vereinsheimen und Festzelten aufgehoben werden. (...)

(...) Wegen der Schweinegrippe-Impfung kann ich Sie nur nochmals darauf hinweisen, dass die Impfung FREIWILLIG ist. Fragen Sie Ihren Arzt; er wird Ihnen einen Rat geben - allerdings keine Garantie. (...)