Antwort 12.06.2009 von Otto Bernhardt CDU
Sehr geehrter Herr Mußmann,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage über www.abgeordnetenwatch.de.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.01.2009 von Thomas Dörflinger CDU
Sehr geehrter Herr Wegner,
vielen Dank für Ihre Anfrage zu den Krankenkassenbeiträgen auf Ihre Lebensversicherung. Meine Antwort wird Ihnen in dieser Woche per Post zugehen.
Antwort ausstehend von André Brie Die Linke
Antwort 13.01.2009 von Hans Peter Thul CDU
Sehr geehrter Herr Hörding,
Antwort 13.01.2009 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Die Umstellung von Sozialabgaben auf Steuern hätte den Nachteil, dass die Bundesregierung und der Bundestag hinsichtlich der Steuereinnahmen selbständig entscheiden können, was davon finanziert wird. Bei den Sozialabgaben sind die Mittel gebunden. Die Rentenversicherungsbeiträge müssen für Renten ausgegeben werden, nicht für Panzer oder andere Ausgaben des Bundes. (...)
Antwort 24.01.2009 von Kerstin Griese SPD
(...) dass Alg-II-Empfänger gezwungen sind ihre Sparvermögen aufzulösen, ist nicht richtig. Je nach Lebensalter können sie mehrere Tausend Euro Vermögen besitzen, ohne dass der Alg-II-Bezug unterbrochen wird. (...)