Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort 11.11.2008 von Karin Evers-Meyer SPD

(...) Bei der diesjährigen internationalen Luftfahrtausstellung in Berlin habe ich eine Fachkonferenz initiiert, bei der alle relevanten Fragen angesprochen und mit Verbänden und Luftfahrtunternehmen diskutiert wurden. Dabei ging es auch um barrierefreien Sanitärräume in Flugzeugen. Bei den Gesprächen über Barrierefreiheit im Luftverkehr wurde ein grundsätzliches Problem deutlich: Flugzeuge haben eine lange Nutzungsdauer. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 17.11.2008 von Peter Ramsauer CSU

Sehr geehrter Herr Synderhauf,

herzlichen Dank für Ihre E-Mail vom 7. November 2008 zur Erbschaftsteuer und der erzielten Einigung der Koalitionsspitzen vom 6. November 2008.

Portrait von Paul Schäfer
Antwort 18.02.2009 von Paul Schäfer Die Linke

(...) gerne lege ich Ihnen meine Kritik an den Modulen der Hartz-Gesetzgebung im Einzelnen dar. Vorausschicken möchte ich allerdings, dass es hierbei weniger um Detailfragen geht – das Drehen an einzelnen Stellschräubchen mag die eine oder andere Unzumutbarkeit abmildern; den grundsätzlichen sozialpolitischen Missgriff, den die Hartz-Gesetzgebung als Ganzes darstellt, vermag es nicht auszubügeln: Der Geist, der Entstehung und Durchsetzung der Hartz-Gesetze prägte, ignoriert die vielfältigen Schicksalsschläge und individuellen Notlagen, die Menschen auf Zeit oder dauerhaft von der Solidarität der Gemeinschaft abhängig machen können. Er pflegt stattdessen ein Feindbild des „arbeitsscheuen Gesindels“, dem man die Zeit in der vielzitierten „sozialen Hängematte“ möglichst vergällen müsse, weil es sich sonst darin einrichte. (...)

Portrait von Klaus Brandner
Antwort 19.11.2008 von Klaus Brandner SPD

(...) Geldleistungen allein reichen jedoch meiner Meinung nach nicht aus. Wir wollen jungen Menschen ermöglichen, sich frei für ein Kind zu entscheiden -- ohne sich damit gegen die Ausübung eines Berufs entscheiden zu müssen. Dafür müssen vor allem auch die infrastrukturellen Rahmenbedingungen stimmen. (...)