Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annette Schavan
Antwort 25.09.2009 von Annette Schavan CDU

(...) Die Union will, dass jeder auch in Zukunft - unabhängig von Einkommen, Alter, sozialer Herkunft oder gesundheitlichem Risiko - eine qualitativ hochwertige, wohnortnahe medizinische Versorgung erhält und alle am medizinischen Fortschritt teilhaben können. Der Sicherung einer wohnortnahen Versorgung vor allem in ländlichen Regionen werden wir besondere Aufmerksamkeit widmen. (...)

Gabriele Conrad
Antwort 15.09.2009 von Gabriele Conrad MLPD

(...) Das wäre eine wirkliche "Konjunkturspritze", für die Arbeiter, weil von ihrem Bruttolohn einfach mehr übrig bliebe. Zugleich fordern wir eine umsatzbezogene Sozialsteuer (6% vom Umsatz) ,so dass die großen Monopole wesentlich stärker belastet sind als kleine Unternehmer, deren Umsatz meist geringer, die Kosten für Löhne  aber wesentlich höher als bei den Monopolen sind. So könnte auch manche Insolvenz direkt vermieden werden, weil die kleinen Betriebe entlastet würden. (...)

Portrait von Rolf Hempelmann
Antwort 18.09.2009 von Rolf Hempelmann SPD

(...) Bei unserem Vorschlag, die gesetzliche Krankenversicherung zu einer Bürgerversicherung auszubauen, steht die Verbesserung der Leistungen für gesetzlich Versicherte durch den Abbau der derzeit bereits teilweise vorhandenen Zwei-Klassen-Medizin zwischen GKV und PKV im Vordergrund. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 22.09.2009 von Ulla Schmidt SPD

(...) Seit 1. April 2007 ist die Rehabilitation Pflichtleistung der gesetzlichen Krankenversicherung. Wir haben mit der letzten Gesundheitsreform auch dafür gesorgt, dass bestimmte Schnittstellenprobleme gelöst werden und Rehabilitationseinrichtungen sich zur Qualitätssicherung zertifizieren lassen müssen. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort 18.09.2009 von Carola Reimann SPD

(...) Durch die Aufnahme von insgesamt sieben Branchen in das Arbeitnehmerentsendegesetz (darunter auch die Pflegebranche) sind wir unserem Ziel, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserem Land vor Lohndumping zu schützen, einen Schritt näher gekommen. Langfristig setzen wir uns für die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns ein, damit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ohne staatliche Ergänzungsleistungen auskommen und von ihrer Erwerbsarbeit leben können. (...)