Antwort 21.09.2009 von Bernhard Kaster CDU
(...) Um einen bundesweit wirksamen Nichtraucherschutz herstellen zu können, müssen Bund und Länder eng zusammenarbeiten. Es ist das Ziel der Union, Nichtraucher zu schützen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.09.2009 von Guido Westerwelle FDP
(...) Der Vorsitzende hat in diesem Forum bereits mehrfach klar Stellung zum Thema des Nichtraucherschutzes bezogen. Wir verweisen auf die entsprechenden Antworten. (...)
Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD
Antwort 21.09.2009 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Es besteht die übereinstimmende Auffassung, dass für den Nichtraucherschutz jetzt die Länder zuständig sind. Wie dem auch sei, es kommt darauf an vernünftige Regelungen in allen Ländern durchzusetzen. (...)
Antwort 24.09.2009 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Doch eine solch differenzierte Diskussion war von FDP und Union nicht gewollt und die SPD in der Koalitionsdisziplin gefangen. Daher haben diese Fraktionen auch den grünen Gesetzentwurf abgelehnt, der ein Rauchverbot an allen Arbeitsplätzen mit der Möglichkeit von Raucherräumen vorsieht. (...)
Antwort 20.09.2009 von Per Knöß FDP
(...) Die FDP schlägt zum Schutz vor den Folgen des Passivrauchens vor, dass Hotels und Gaststätten sich entscheiden sollen, ob sie rauchfrei sein wollen oder nicht bzw. getrennte Räume für Raucher und Nichtraucher anbieten. (...)