Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort 08.11.2010 von Stefan Kaufmann CDU

(...) 2.) Abzüglich aller Kosten addieren sich die Erträge durch kurzfristige und langfristige Integrationsmaßnahmen bis 2050 auf mehr als 160 Milliarden Euro – das ergibt eine Integrationsrendite, also eine Verzinsung der ursprünglichen Ausgaben, von gut 12 Prozent. (...)

Portrait von Karl-Georg Wellmann
Antwort 04.11.2010 von Karl-Georg Wellmann CDU

(...) a. beschlossen worden, die jährliche Sonderzahlung (das sogenannte Weihnachtsgeld) fünf Jahre lang nur hälftig zu zahlen. Die Beamten, Soldaten und Richter des Bundes erhielten daher seit 2006 statt 5 % nur 2,5 % eines Jahresbezugs als Sonderzahlung. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 28.10.2010 von Christian Lindner FDP

(...) Auf Betreiben der FDP wurde in dieser Legislaturperiode das Schonvermögen, über das ALG II-Bezieher verfügen dürfen, deutlich angehoben - von bisher 250 Euro auf nun 750 Euro pro Lebensjahr. Zudem werden Immobilien in Eigennutzung auf unsere Initiative hin nicht mehr auf das ALG II angerechnet. Diese Regelung finde ich fair, da sie die im Laufe eines Lebens erbrachten Leistungen berücksichtigt - im Gegensatz übrigens, zu der von Rot-Grün ursprünglich eingeführten Handhabung. (...)

Portrait von Ingrid Arndt-Brauer
Antwort 20.10.2010 von Ingrid Arndt-Brauer SPD

(...) Nicht selten kommt es während der Umsetzungsphase von Steuergesetzen zu Regierungswechseln, die es (mir) dann nicht mehr ermöglichen, notwendige Gesetzesänderungen anzuregen oder durchzusetzen. Das von Ihnen zitierte Steuerbürokratieabbaugesetz ist ein solcher Fall. (...)