(...) Wir Nationaldemokraten wollen die rund 350 Krankenversicherungen in Deutschland durch eine große öffentliche Krankenversicherung ersetzen und hier alle Versicherungspflichtigen zusammenfassen. Die Mitgliedschaft in der Gesetzlichen Krankenversicherung wird unabhängig von der Einkommenshöhe für alle Bürger, also auch Beamte, Abgeordnete, Selbständige und besserverdienende Arbeitnehmer, zur Pflicht! (...)
(...) DIE LINKE möchte das Tempo des Abbaus von Barrieren in öffentlichen Gebäuden (Bildung, Kultur, Verkehr etc.) erhöhen. Auch soll künftig barrierefrei gebaut werden: Baugesetze sind entsprechend zu ändern. Öffentliche Förderung darf nur erfolgen, wenn Barrierefreiheit erfüllt ist. (...)
Sehr geehrte Frau Lischka,
(...) Es ist in jedem Einzelfall auf die Situation des Betroffenen und die jeweiligen betrieblichen Anforderungen anzupassen, wodurch hohe Anforderungen an das passgenaue und flexible Zusammenwirken der Beteiligten gestellt werden. Werkstätten für behinderte Menschen Die Werkstätten für behinderte Menschen bieten denjenigen Personen Beschäftigungsmöglichkeiten, die wegen Art oder Schwere ihrer Behinderung (noch) nicht auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt beschäftigt werden können. Sie sind damit ein wichtiger Baustein im Bereich der Teilhabe am Arbeitsleben. (...)
(...) Barrieren aller Art sind abzubauen und zu vermeiden. Wir setzen uns deshalb für eine in allen öffentlichen und privaten Bereichen barrierefreie Infrastruktur genauso ein wie für die uneingeschränkte Möglichkeit zur Teilhabe am regulären Arbeitsmarkt und der Zivilgesellschaft. Mit der Ratifikation des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderung sind wir in der Stärkung der Rechte von Menschen mit Behinderungen einen entscheidenden Schritt vorangekommen. (...)