Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Werner Langen
Antwort 19.10.2010 von Werner Langen CDU

(...) Die im Daily Telegraph behaupteten Kosten sind mit Sicherheit weit überzogen, da auch bei einer Tagung in Brüssel Tagegelder und Reisekosten angefallen wären. Die Hotels sind übrigens von den Abgeordneten nach den geltenden Regelungen selbst bezahlt worden. (...)

Portrait von Sabine Fohler
Antwort 20.10.2010 von Sabine Fohler SPD

(...) Die Stuttgarter Kessellage und die Überwindung der schwäbischen Alb sind dabei die Herausforderungen, die es zu bewältigen gilt. Für den Güterverkehr heißt das, dass weder die Neubaustrecke noch die bisherige Strecke über das Filstal eine Güterverkehrshauptachse sind bzw. sein werden, da beide Streckenführungen nun mal den Höhenunterschied zwischen Stuttgart und Ulm überwinden und den Albaufstieg bewältigen müssen. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort 12.11.2010 von Stefan Müller CSU

(...) Grundsätzlich wird der Steuersatz nach der Distanz der gesamten Flugreise - Start- bis Zielort - berechnet. Dabei ist es - in der Regel - unerheblich, ob die Flugreise als Nonstop-Flug durchgeführt oder zwischendurch umgestiegen wird. (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort 13.10.2010 von Franz-Josef Jung CDU

(...) Zurzeit beläuft sich die Höhe der Abgeordnetenentschädigung auf 7.668 Euro. Damit entspricht sie der Orientierungsgröße B 6 der Bürgermeisterbesoldung, jedoch ohne die bisherige anteilige Sonderzahlungen ("Weihnachtsgeld") für die kommunalen Wahlbeamten und Bundesrichter. (...)

Frage von Klaus-Peter S. • 12.10.2010
Frage an Frank Schira von Klaus-Peter S. bezüglich Finanzen
Portrait von Frank Schira
Antwort 14.10.2010 von Frank Schira CDU

(...) Ich gehe davon aus, dass der Bürgermeister mit dieser Aussage lediglich seinen eigenen Anspruch als Politiker definiert hat. Eine Kritik an Ole von Beust sehe ich daher nicht. Er hat sich über viele Jahre für die Belange unserer Stadt eingesetzt, 9 davon als Erster Bürgermeister. (...)

Portrait von Frank Schira
Antwort 22.12.2010 von Frank Schira CDU

(...) entschuldigen Sie bitte die verspätete Antwort. Ihr Vorschlag ist ja durchaus nachdenkenswert. Eine solche Diskussion dürfte sich aber meines Erachtens nicht auf Hamburg beschränken, sondern müsste auch die anderen Bundesländer einbeziehen. (...)