Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 08.09.2009 von Stefanie Henneke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) ich teile die Position der Bundestagsfraktion, die im Antrag vom 28.01.2009 zum Ausdruck kommt. Ich erkenne an, dass der Konsum von Cannabis erhebliche gesundheitliche Schäden verursachen kann, aber ebenso muss man anerkennen, dass die Kriminalisierung von CannabiskonsumentInnen insgesamt kontraproduktiv ist. Das Verhältnis zwischen Ausgaben für repressive Maßnahmen und Prävention ist absolut unangemessen und muss sich zugunsten präventiver Maßnahmen verschieben. (...)

Portrait von Angelika Brunkhorst
Antwort 18.09.2009 von Angelika Brunkhorst FDP

(...) Zudem wirken die Instrumente zum Teil gegenläufig. Deshalb ist die Diskussion darüber, ob das angestrebte Ziel einer wirtschaftlichen Arzneimittelversorgung nicht auch anders – ohne die vielen regulatorischen Mittel besser herzustellen ist – so wichtig. (...)

Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort 08.09.2009 von Thomas Jarzombek CDU

(...) Ich möchte gerne, dass jeder Patient nach der Behandlung die Maßnahmen bestätigen muss und auch einen Überblick über die Kosten bekommt. Ich befürtworte Systeme mit Selbstbeteiligung bei entsprechend niedrigeren Monatsbeiträgen, da hier ein vernünftiger Sparwille der Patienten ebenfalls geweckt wird. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 22.09.2009 von Ulla Schmidt SPD

(...) Auch ich bedauere, dass das Bundesgesundheitsministerium oder die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung Hotlines nicht kostenlos anbieten darf. Dies geht zurück auf eine Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages. (...)