Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gabriele H. • 23.07.2024
Wie stellen Sie sich zum Verbot des Presseorgans Compakt.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 24.09.2024 von Marco Buschmann FDP

Klar ist: Das Compact-Magazin verbreitet seit Jahren irritierende, unsägliche Inhalte. Aber auch die Verbreitung solcher Inhalte kann von der Meinungs- und Pressefreiheit gedeckt sein. Es bleibt das Hauptsacheverfahren abzuwarten. Sollte das Verbot am Ende keinen Bestand haben, wäre das sicherlich kein Ergebnis, worauf die Verantwortlichen stolz sein könnten.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Tobias P. • 17.07.2024
Verurteilten Sie das Verbot des 'COMPACT' Magazin?
Portrait von Hans-Peter Behrens
Antwort 26.07.2024 von Hans-Peter Behrens BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Allerdings endet die Freiheit des Einzelnen und der Presse auch dort, wo die verfassungsrechtlichen Grenzen überschritten werden. Dies gilt insbesondere dann, wenn Hass und Hetze gegen die Würde des Menschen verstoßen.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Volker Wissing
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos
Antwort ausstehend von Florian Köhler AfD