Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Fritz Schmalzbauer
Antwort 22.09.2008 von Fritz Schmalzbauer Die Linke

(...) Dies ist zu korrigieren. Die heute angekündigte steuerliche Entlastung bei den Krankenkassenbeiträgen geht in die gleiche Richtung: Je mehr jemand Einkommen hat, desto höher belohnt ihn der Staat. (...)

Portrait von Ralf Brauksiepe
Antwort 06.01.2009 von Ralf Brauksiepe CDU

(...) Den von Ihnen geschilderten konkreten Sachverhalt kann ich selbstverständlich als Außenstehender nicht bewerten. Im Grundsatz gilt jedoch, dass eine Schwangerschaft keine Krankheit ist und daher Beschäftigungsverbote nach dem Mutterschutzgesetz auch nicht gegenüber der Krankenversicherung, sondern gegenüber dem Arbeitgeber ausgesprochen werden müssen. Für Arbeitslose ist die Bundesagentur für Arbeit eine Art Ersatzarbeitgeber. (...)

Portrait von Christel Humme
Antwort 13.10.2008 von Christel Humme SPD

(...) Als Bundestagsabgeordnete und langjährige frauenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion ist mir sehr daran gelegen, für werdende Mütter möglichst gesundheitsfördernde Arbeitsbedingungen zu schaffen. Das gilt insbesondere für Frauen, die während einer Risikoschwangerschaft zusätzlichen körperlichen und psychischen Belastungen ausgesetzt sind. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 23.09.2008 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Zur Begründung der Auflösung der Kundgebung von Pro Köln seitens der Behörden wurde angeführt, dass von den Gegendemonstranten eine Gefahr für Leib und Leben ausgegangen sei. (...)

Portrait von Lale Akgün
Antwort 22.09.2008 von Lale Akgün SPD

(...) vielen Dank für Ihre präzisen Fragen, die ich ebenso präzise beantworte: Die Demonstration gegen den sogenannten "Anti-Islamisierungs-Kongress" war überwiegend friedlich. Sowohl auf dem Domvorplatz als auch nahe des Gürzenich waren Tausende friedlicher Demonstranten versammelt, die mit Spruchbändern oder kreativen Aktionen gegen die aggressive Hetze von "Pro Köln" mobil gemacht haben. (...)

Portrait von Werner Hoyer
Antwort 26.09.2008 von Werner Hoyer FDP

(...) scheinbar sind Sie wirklich nicht sehr gut informiert. Als aufgeklärter Mensch distanziere ich mich von jeglicher Form unsanktionierter Gewaltanwendung, ganz gleich von welcher Seite. (...)