Antwort 15.09.2008 von Wolfgang Risch NPD
Da die Antwort des Kandidaten gegen unseren Codex verstößt hat sich das Kuratorium entschlossen, die Antwort nicht frei zu schalten. Die Antwort wurde der Fragestellerin bzw. dem Fragesteller zugestellt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.09.2008 von Reinhold Strobl SPD
(...) Konkret: Die SPD-Konkretn im Bayerischen Landtag hat sich deshalb für die Abschaffung des Büchergeldes eingesetzt, die Übernahme der Kindergartengebühren durch den Freistaat und die Abschaffung der Studiengebühren beantragt. (...)
Antwort 15.09.2008 von Günther Beckstein CSU
Sehr geehrter Herr Kellner,
Antwort 18.09.2008 von Paul Lehrieder CSU
(...) Sie haben Recht: Die Ausgleichsabgabe - auch Fehlbelegungsabgabe - für öffentlich geförderte Wohnungen ist tatsächlich hinfällig. Dabei handelte es sich um eine vom Mieter neben der eigentlichen Miete zu zahlende Abgabe. (...)
Antwort 23.09.2008 von Jörg Rohde FDP
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich teile Ihre Auffassung, dass die Ausgleichsabgabe sozialpolitisch keinen Sinn macht. Meines Wissens wurde die Fehlbelegungsabgabe allerdings zum 31.12.2007 in Bayern abgeschafft. (...)
Antwort 17.12.2008 von Heinrich Kolb FDP
Sehr geehrter Herr Sturm,