Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Kleiminger
Antwort 26.08.2009 von Christian Kleiminger SPD

(...) Ich will Ihnen nur einige Beispiele nennen: Es ist ein Fortschritt, das jetzt viele bislang unversicherte Menschen in ihre frühere Krankenversicherung zurückkehren können. Es ist gut, dass insbesondere sozial schwache Menschen dringend notwendige Mutter-Vater-Kind-Kuren in Anspruch nehmen können und dieser Leistungsanspruch nicht mehr vom Wohlwollen einzelner Krankenkassen oder den eigenen Argumentationskünsten abhängig ist. Es ist richtig, das jetzt ein gesetzlicher Anspruch auf alle von der ständigen Impfkommission empfohlenen Impfungen besteht. (...)

Portrait von Christoph Matschie
Antwort 21.08.2009 von Christoph Matschie SPD

(...) Oberstes Ziel im Umgang mit Drogen muss deshalb die Vermeidung ihres Konsums sein. Will man die Reduzierung des Konsums erreichen, so ist die Legalisierung von Drogen kontraproduktiv. Mit der Legalisierung unterbindet man nicht die Nachfrage, sondern akzeptiert und unterstützt ihre Existenz. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 25.09.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Diese Entwicklungen zeigen, dass wir mit unserer Drogen- und Suchtpolitik auf dem richtigen Weg sind und unsere präventiven Maßnahmen greifen. Um diese positive Entwicklung zu unterstützen, ist es erforderlich, das Beratungs- und Behandlungsangebot in Deutschland für Personen mit regelmäßigem Cannabiskonsum weiterzuentwickeln und auszubauen. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 22.09.2009 von Ulla Schmidt SPD

(...) Zum Beispiel im Rahmen von Integrierten Versorgungsformen oder mit dem Angebot von Wahltarifen. Aus diesem Grund bin ich auch gegen eine Einheitskasse, denn nur Wettbewerb im Gesundheitswesen bringt mehr Bedarfsgerechtigkeit, eine bessere Qualität, mehr Effizienz, geringere Kosten sowie weniger Bürokratie. Der Wettbewerbsgedanke muss sich in allen Bereichen des Gesundheitswesens stärker durchsetzen, also auch zwischen den Krankenkassen, aber auch zwischen den Anbietern medizinischer Leistungen und im Verhältnis der Krankenkassen zu den Leistungserbringern - Ärzten und Krankenhäusern. (...)

Portrait von Anjes Tjarks
Antwort 21.08.2009 von Anjes Tjarks BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Gerne schaue ich mir Ihre Hausnotrufzentrale auch mal persönlich an. Dafür müssten Sie allerdings kontaktieren, weil mir Abgeordnetenwacht nicht Ihre Mail-Adresse weitergibt. (...)

Portrait von Vasco Schultz
Antwort 24.08.2009 von Vasco Schultz Die Linke

(...) Auch an der Finanzierung derlei Systeme sollte es nicht scheitern, bedenkt man den Nutzen, den sie für die Betroffenen haben können. Gerade in einer Gesellschaft, wo immer mehr Menschen alleine leben, kann der Hausnotruf Leben retten, deshalb unterstütze ich ihr Ansinnen. (...)