Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franz Bergmüller
Antwort 17.09.2008 von Franz Bergmüller AfD

(...) ich hatte in meinen Mietwohnungen schon mehrere gleichgeschlechtliche Paare und bringe allein schon dadurch zum Ausdruck, dass ich diese Lebensgemeinschaft toleriere. Für eine grundgesetzliche Gleichstellung bin ich allerdings nicht. (...)

Portrait von Klaas Hübner
Antwort 29.09.2008 von Klaas Hübner SPD

(...) Einerseits können bereits heute die Leistungen aus dem Arbeitslosengeld II gekürzt werden, falls z.B. ein zumutbares Jobangebot ablehnt wird. Anderseits haben seit der Einführung der Arbeitsmarktreformen der SPD 1,1 Millionen Menschen einen Arbeitsplatz gefunden. Das ist die beste Vorbeugung gegen etwaigen Missbrauch: die Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt verbessern. (...)

Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort 23.09.2008 von Klaus Uwe Benneter SPD

(...) Mir ist bewusst, dass die bevorstehenden Änderungen im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung noch immer Verunsicherungen bei den Menschen auslösen. Hierzu besteht jedoch wie geschildert kein Anlass. (...)

Portrait von Jörg Rohde
Antwort 12.09.2008 von Jörg Rohde FDP

(...) Im Deutschen Bundestag spricht sich die FDP klar und unmissverständlich für die Ausweitung von Kinderrechten sowohl national als auch international aus. Einer eventuellen Diskussion zu diesem Thema in Mittelfranken sähe ich gerne entgegen. (...)