Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Geisler
Antwort 06.08.2009 von Andreas Geisler SPD

(...) Wenn sie auf der Webseite des Ortsvereins ( http://www.spd-leipzig-nordwest.de/ ) stöbern finden Sie auch meinen Antrag zur quellenübergreifenden Lärmbetrachtung als erste Maßnahme gegen die Lärmquellen die sich summieren. Und im Anhang des Antrages steht mein Wunsch an den Landesparteitag und das schon lange, bevor ich mich entschied um dieses Mandat zu kämpfen, die Region im Nordwesten von Leipzig die durch viele Lärmquellen aus allen Richtungen belastet wird zu einer Musterregion zur konsequenten Lärmeindämmung zu machen. Auch die LVZ berichtete damals im Stadtleben. (...)

Portrait von Jürgen Klimke
Antwort 28.08.2009 von Jürgen Klimke CDU

(...) Ich begrüße Ihr Engagement in der Unterstützung pflegebedürftiger Menschen und stimme Ihnen darin zu, dass der Hausnotrufdienst grundsätzlich positiv zu bewerten ist. In unserem Regierungsprogramm haben wir festgelegt, die Leistungen im Rahmen der Pflegeversicherung enorm zu erweitern. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort 19.08.2009 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP

(...) Anderenfalls führt das dazu, dass eine zu starke Marktmacht ausgenutzt werden kann, um kurzfristige Erfolge zu erzielen. Wir sind zudem der Auffassung, dass das gesamte Regulierungsgeflecht des Arzneimittelmarktes auf den Prüfstand gestellt werden muss. Auf viele Regelungen kann und muss verzichtet werden. (...)