Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Georg Schmid
Antwort 16.09.2008 von Georg Schmid CSU

(...) Ich habe mich nochmals davon überzeugen dürfen, dass die darin gemachten Angaben der geltenden Rechtslage entsprechen. So ist es zutreffend, dass DDR-Flüchtlinge der Geburtsjahrgänge vor 1937 - die beim Inkrafttreten der Rentenüberleitungsgesetze zum 1. Januar 1992 schon 55 Jahre oder älter waren - aus Vertrauensschutzgründen weiter nach dem alten Recht und damit nach dem Eingliederungsgedanken des Fremdrentengesetzes behandelt wurden. (...)

Antwort 05.09.2008 von Oliver Stey Die Linke

Sehr geehrter Herr Dirrigl,

Ich gebe ihnen hier eine dem Inhalt nach korrekte jedoch gemäß den Zeiten, die einer Franz Josef Strauß oder Herbert Wehner verwundert hätten, "weichgezeichnete" Antwort auf die von ihnen gestellte Frage.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 16.09.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Auch wir schätzen es so ein, dass wir auf der einen Seite Armut und auf der anderen Seite Reichtum in Deutschland haben. Zur Kasse werden in immer stärkerem Maße die durchschnittlich Verdienenden gebeten. (...)

Portrait von Marlies Volkmer
Antwort 23.09.2008 von Marlies Volkmer SPD

(...) Die "Mitversicherung über die Grenze" funktioniert so, dass die Familienmitglieder Leistungen der Krankenversicherungen ihrer Heimatländer erhalten. Die hierdurch entstehenden Kosten erstattet die deutsche Krankenversicherung. (...)