Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Eisel
Antwort 29.07.2009 von Stephan Eisel CDU

(...) Um den Gesundheitsfonds abschließend zu bewerten, ist es zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch zu früh. Dennoch möchte die Union ausgehend vom Gesundheitsfonds die gesetzliche Krankenversicherung mittelfristig zu einem tragfähigem Finanzierungssystem auch im Hinblick auf mehr Generationengerechtigkeit weiterentwickeln. Dabei steht die Sicherung der Finanzierbarkeit der gesundheitlichen Versorgung an oberster Stelle. (...)

Portrait von Daniela Kolbe
Antwort 31.07.2009 von Daniela Kolbe SPD

(...) Schließlich zu den Gewerkschaften. Als Gewerkschaftsmitglied und Sozialdemokratien wünsche ich mir persönlich natürlich eine deutlich stärkere Rolle der Gewerkschaften in Zukunft. Insbesondere in bisher schwach organisierten Bereichen wie Teilen des Dienstleistungssektors müssen die Gewerkschaften wieder stärker werden. (...)

Portrait von Hanns-Dieter Schlierf
Antwort 28.07.2009 von Hanns-Dieter Schlierf ÖDP

(...) Die eCard ist für mich ein weiterer Angriff auf das Arztgeheimnis. Denn die Daten werden ja nicht auf der Karte gespeichert; dort befindet sich nur ein elektronischer Schlüssel. (...)

Portrait von Harald Terpe
Antwort 27.07.2009 von Harald Terpe BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die liberalere Haltung der Bundesopiumstelle ist in erster Linie ein Verdienst von Organisationen wie der ACM oder SCM. Und sicher wäre dies auch nicht gegen den Willen der Drogenbeauftragten und der betreffenden Mitarbeiter in der Bundesopiumstelle möglich geworden. (...)