Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 16.07.2009 von Ulla Schmidt SPD

(...) Wenn ich Sie richtig verstehe, unterstellen Sie den Ärzten ein mit der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte entstehendes Erpressungspotential, das dazu führt, dass Patienten gezwungen werden, "Geheimnisse" preisgeben zu müssen, wenn sie nicht den Behandlungsabbruch riskieren wollen. Das wäre ein zutiefst unethisches ärztliches Verhalten, hat aber mit dem Thema "elektronische Gesundheitskarte" und "informelles Selbstbestimmungsrecht" nichts zu tun. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 29.07.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) ich finde, jeder Staat muss eine angemessene politische Antwort für seine Dogenprobleme selbst finden. Regelungen anderer Staaten einfach zu übernehmen, ist weder ausreichend noch ist es dadurch möglich, auf nationale Besonderheiten des Suchtmittelkonsums zu reagieren. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 02.07.2009 von Kerstin Griese SPD

(...) Der Frauengesundheitsbericht von 2001 tritt deswegen auch nicht an die Stelle der allgemeinen Gesundheitsberichterstattung, sondern ist lediglich eine Ergänzung. Dabei folgte die Bundesregierung einer Empfehlung der Weltgesundheitsorganisation WHO. (...)