Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 11.09.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Juli 2007 klar geregelt. Danach ist das Rauchen in Verkehrsmitteln des öffentlichen Personenverkehrs verboten. Wer dagegen verstößt und trotzdem raucht, begeht eine Ordnungswidrigkeit. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 28.08.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Leider ist in Deutschland 2007 und 2008 die Zahl der Drogentodesfälle angestiegen, nachdem sie in den Jahren zuvor gesunken war. Im letzten Jahr sind 1.449 Menschen an drogenbedingten Ursachen verstorben. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 22.07.2009 von Ulla Schmidt SPD

(...) Der Vorschlag der EU-Kommission zu einem einheitlichen Nichtraucherschutz in Europa, auf den Sie Bezug nehmen, zielt auf eine so genannte EU-Ratsempfehlung. Empfehlungen sind für die Mitgliedstaaten, also auch Deutschland, rechtlich nicht bindend. (...)