Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Kandidatin Ute Göggelmann
Antwort 27.05.2009 von Ute Göggelmann ÖDP

(...) Daher haben wir uns schon immer auch für "gesunde" Grenzwerte beim Mobilfunk eingesetzt und werden dies, wo nötig und möglich, auch auf europäischer Ebene tun. Unabhängige wissenschaftliche Studien, die die Gefahren von Elektrosmog belegen, sind zu veröffentlichen und ernst zu nehmen. Die Bevölkerung muss weiterhin über die Gefahren des Mobilfunks aufgeklärt und zu einem verantwortungsvollen Umgang mit Handys, schnurlosen Telefonen und sonstigen Geräten, die gepulste elektromagnetische Strahlung aussenden, angehalten werden. (...)

Portrait von Bernhard Richter
Antwort 03.06.2009 von Bernhard Richter ÖDP

(...) Die Problematik der Elektrosensibilität ist mir durchaus bekannt und Ihre im Vorspann Ihrer Fragen benannten Fakten sind mir nicht neu. Ich selbst habe daher weder ein Handy noch DECT-Telefon noch WLAN-Funk. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort 24.05.2009 von Klaus Buchner ÖDP

(...) danke für Ihre Frage. In unserem Europa-Wahlprogramm steht tatsächlich nichts über Mobilfunk, weil diese Frage (noch) national geregelt wird. Da in der EU nur die Kommission das Recht hat, Richtlinien und Verordnungen zu formulieren, und da die Kommission ihre Formulierungen immer in Absprache mit der Industrie macht, will ich hier mit Aktivitäten nicht schlafende Hunde wecken. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort 08.06.2009 von Michael Fuchs CDU

(...) Vor diesem Hintergrund haben gesetzlich Krankenversicherte im Zuge des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes seit 1. April 2007 einen Anspruch auf eine „spezialisierte ambulante Palliativversorgung“ (SAPV). Hierbei handelt es sich um ärztliche und pflegerische Leistungen, die von so genannten „Palliative Care Teams“ erbracht werden – bei Bedarf auch rund um die Uhr. (...)