Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Christian H. • 17.05.2010
Frage an Swen Schulz von Christian H. bezüglich Finanzen
Portrait von Swen Schulz
Antwort 26.04.2011 von Swen Schulz SPD

(...) Das war auch zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Hilfen für Griechenland unklar. Allerdings teile ich Ihre, in der Frageformulierung implizit enthaltene These nicht, dass bei einem Kreditausfall der Schaden für Deutschland größer wäre als ein unvermittelter Bankrott Griechenlands. Die Enthaltung ist dadurch zustande gekommen, dass ich - wie viele andere Abgeordnete auch - das von der Bundesregierung vorgelegte Gesamtpaket für unzureichend gehalten habe insofern, als das ein Konzept und etwa das klare Bekenntnis zu einer Finanztransaktionssteuer fehlte. (...)

Frage von Stephan W. • 17.05.2010
Frage an Otto Fricke von Stephan W. bezüglich Finanzen
Portrait von Otto Fricke
Antwort 13.08.2010 von Otto Fricke FDP

(...) Bei einer Gläubigerbefriedigung gibt es in der Tat eine Vorrangstellung des IWF gegenüber den Euromitgliedsstaaten. Diese werden untereinander "pari pasu", also entsprechend ihrem jeweiligem Anteil an der EZB gleichberechtigt befriedigt. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 22.06.2010 von Wolfgang Schäuble CDU

Sehr geehrter Herr Hense,

die von Ihnen vorgeschlagene Reform der Kreiswehrersatzämter fällt in die Zuständigkeit des Bundesverteidigungsministeriums. Für eine Einschätzung hierzu möchte ich Sie daher gern an dieses verweisen.