Antwort 01.09.2018 von Dietmar Hölscher Partei mut
(...) ein Tempolimit ist eine sinnvolle Maßnahme zur Erhöhung der Sicherheit auf den Autobahnen und zur Reduzierung der Umweltbelastung. (...)
(...) ein Tempolimit ist eine sinnvolle Maßnahme zur Erhöhung der Sicherheit auf den Autobahnen und zur Reduzierung der Umweltbelastung. (...)
(...) Ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen kann nur der Bund einrichten. Die Länder können anlassbezogen Tempolimits einrichten, wenn es auf einzelnen Abschnitten notwendig und gut begründet ist, z.B. aus Gründen der Verkehrssicherheit, des Lärmschutzes, wegen Baustellen oder zu hoher Verkehrsbelastung. (...)
(...) Meine Partei lehnt die Einführung eines generellen Tempolimits ab, da es derzeit keinen gesellschaftlichen Konsens für ein Tempolimit gebe – abgesehen dort, wo man aus Sicherheitsgründen ein Tempolimit braucht. (...)