Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Frank Tempel
Antwort 18.07.2016 von Frank Tempel Die Linke

(...) Ihrer Anregung Flüchtlingslager besser finanziell auszustatten, unterstützen ich ausdrücklich: Eine Ursache des Flüchtlingsstromes des letzten Jahres war die Kürzung der Zuwendung in den Flüchtlingslagern rund um Syrien. http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.syrische-fluechtlinge-un-kuerzen-essensrationen-fuer-syrer.3b381644-5436-4a53-b4eb-ee14033ce8b2.html Die Weltgemeinschaft aber insbesondere die EU tragen eine Mitschuld an den Flüchtlingsströmen. (...)

Portrait von Stefan Liebich
Antwort 09.08.2016 von Stefan Liebich Die Linke

(...) Jeder, der hierzulande gegen Gesetze verstößt, muss auch die gleichen Konsequenzen erfahren, es darf da für niemanden einen „Rabatt“ geben. Ein Zurückschicken von Flüchtlingen in ein Kriegsgebiet ist jedoch nicht nur ethisch-moralisch verwerflich, sondern auch rechtswidrig. (...)

Hansjörg Durz
Antwort 14.07.2016 von Hansjörg Durz CSU

(...) Es ist kein Vorschlag, der zeitnah in eine konkrete gesetzliche Regelung mündet. Die Aufnahme von EU-Ausländern in die Bundeswehr müsste an eng gefasste Bedingungen geknüpft sein, die noch zu definieren wären. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 04.07.2016 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Vermutlich gehen die Behörden davon aus, dass Frau Khaled kein ausreichender Verdacht vorliegt. Möglicherweise wegen Ihres Alters. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 12.12.2016 von Alexander Dobrindt CSU

Sehr geehrter Herr Langenstück,

zur Beantwortung Ihrer Frage verweise ich auf meine Antwort auf Ihre Frage vom 23.06.2016.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Dobrindt, MdB