Antwort 02.08.2021 von Andreas Tietze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die grüne Landtagsfraktion bedauert das
negative Votum der Pflegekräfte zum Fortbestand der Pflegeberufekammer Schleswig-Holstein. (...)
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Antwort 30.04.2019 von Andreas Hein CDU
(...) "Die neu geschaffene Pflegekammer mit der Zwangsmitgliedschaft werden wir wieder abschaffen und einen freiwilligen Pflegering einführen, der die Interessen der Beschäftigten in der Pflege vertritt. Ziel ist, dass Pflegende, Leistungserbringer und Verbände gemeinsam Standards entwickeln und in der Pflege zu mehr Öffentlichkeit verhelfen." (...)
Antwort 24.04.2019 von Gabriele Fechtner MLPD
(...) die Verringerung des Abstands zwischen Arm und Reich ist im Kapitalismus eine Frage des Kräfteverhältnisses zwischen Bourgeoisie und Arbeiterklasse. Die Beschäftigen in der Gesundheits- und Pflegebranche kämpfen um die Verbesserung ihrer Arbeitsbedingungen und haben dafür unter der Bevölkerung sehr viel Sympathie. (...)
Antwort 17.07.2020 von Pascal Kober FDP
(...) Kinder von behinderten Eltern, welche Eingliederungshilfe erhalten, werden durch die Bestimmungen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) seit dem 1. Januar 2020 gar nicht mehr zu Leistungen der Eingliederungshilfe herangezogen (...)
Antwort 09.04.2019 von Ute Lehmann Bündnis C
(...) Kurz: Es muss sich was ändern in deutschen Pflegeheimen. Auch für Heimbewohner gelten die Menschenrechte. Wenn ich im EU Parlament bin werde ich darüber sprechen, Anträge stellen und was so ein Parlamentarier so alles machen kann, werde ich machen. Ich werde (...)
Antwort 05.09.2019 von Alexander Krauß CDU
(...) Mit dem Gesetz gehen wir auch weitere wichtige Schritte auf dem Weg zur Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Wir verbessern und sichern die finanzielle Ausstattung der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB). (...)