Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 03.07.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Auch in der Bildungspolitik, die Ländersache ist, wird man sich fragen müssen, wieso es dazu kommt, dass Schulabsolventen nicht die notwendigen Mindestkenntnisse haben. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 12.06.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Die einfachste und wirksamst wirksamste Weise, dies zu erreichen, ist immer noch die Vermeidung von Drogen beziehungsweise die Reduzierung des Konsums. Wenn man aus einem Schwarzmarkt einen legalen Markt macht, erreicht man aller Voraussicht nach lediglich eine Verlagerung des Konsums auf den "legalen" Markt. Für das drogenpolitische Ziel der Konsumreduzierung ist dadurch aber nichts gewonnen. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 24.07.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Der Glücksspielstaatsvertrag der Länder regelt nach meiner Auffassung den Spielerschutz auf sehr vorbildliche Weise. Daher ist das staatliche Monopol des Glücksspiels nach den Bedingungen des Glücksspielstaatsvertrages die beste Voraussetzung für gute Angebote zur Prävention der Gücksspielsucht. (...)