Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 24.02.2009 von Guido Westerwelle FDP

Sehr geehrter Herr K.,

Ihre Nachricht vom 21. Februar 2009 an Herrn Dr. Guido Westerwelle, MdB haben wir erhalten. Der Vorsitzende bat mich, Ihnen zu antworten.

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 25.02.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Der Idee des Drug-Checking stehe ich durchaus aufgeschlossen gegenüber. Konsumenten können mit den Testergebnissen auch die Risiken der Einnahme kommuniziert werden. (...)

Portrait von Peter Weiß
Antwort 09.03.2009 von Peter Weiß CDU

(...) Die Hauptverantwortung liegt hier völlig unzweifelhaft bei der regionalen Selbstverwaltung. Die Ziele der Honorarreform wie Transparenz, Honorargerechtigkeit, Kalkulierarbeit sind nicht durch Gesetzesänderungen zu erreichen, vielmehr sind ausschließlich die Parteien der Selbstverwaltung in der Pflicht. Weiterhin wurde auf Bundesebene eine Konvergenzklausel vereinbart, die darauf abzielt, die Situation der einzelnen Praxen besser abzubilden, um ungerechtfertigte Honorargewinne und unzumutbare Honorarminderungen auszuschließen. (...)