Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 24.02.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Damit ist mehr als „eradication", also die Vernichtung, angesprochen. Die Vernichtung von Dro­genanbauflächen darf gerade nicht das Mittel erster Wahl sein, insbesondere dann nicht, wenn das Besprühen aus der Luft mit giftigen Substanzen Menschen und Umwelt gefährdet. Die Ver­nichtung kann vielmehr eine flankierende Maßnahme al­ternativer Strategien sein. (...)

Hubert Hüppe
Antwort 29.05.2009 von Hubert Hüppe CDU

(...) Mit dem Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung hat der Gesetzgeber die Grundlage für die elektronische Gesundheitskarte geschaffen. Die Umsetzung durch die gematik unterliegt der Aufsicht durch das Bundesministerium für Gesundheit. (...)

Portrait von Dagmar Freitag
Antwort 04.02.2009 von Dagmar Freitag SPD

(...) Die Bundeswehr bietet für Soldaten schon jetzt verschiedene Behandlungsmaßnahmen, allerdings besteht in der Tat Verbesserungsbedarf. (...) Dies hat die SPD-Bundestagsfraktion bereits im vergangenen Jahr erkannt und fordert daher Verbesserungen bei der Behandlung von Soldaten mit posttraumatischen Störungen: SPD-Sicherheitspolitiker haben den Antrag "Betreuung bei posttraumatischen Belastungsstörungen (PTBS) stärken und weiterentwickeln" formuliert und mit der CDU/CSU abgestimmt. (...)