Antwort 10.02.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
Sehr geehrter Herr Müller,
meine Antwort kann ganz kurz ausfallen: an keiner Veranstaltung.
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Bätzing
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Antwort 09.02.2009 von Willi Zylajew CDU
Sehr geehrter Herr Kieslinger,
vielen Dank für Ihre Frage vom 29.01.2009 auf der Internetseite
www.abgeordnetenwatch.de
Antwort 12.02.2009 von Marie-Luise Dött CDU
(...) Es ist damit auch keine Möglichkeit vorgesehen, Witwen von Angehörigen der ehemaligen NVA mit Witwen von Soldaten der Bundeswehr versorgungsrechtlich gleich zu stellen. Hinterbliebene haben nach dem Dienstbeschädigungsausgleichsgesetz keinen Anspruch auf Leistungen. (...)
Antwort 17.02.2009 von Thomas Silberhorn CSU
(...) Es ist gleichwohl müßig, darüber zu philosophieren, ob und wie es anders hätte kommen können. Die Regierungskoalition im Bayerischen Landtag hat sich nun einmal auf eine Neuregelung des Rauchverbots verständigt. Auch wenn ich als Mitglied des Bundestages damit nicht befasst bin, halte ich es für angebracht, die mit den Raucherclubs entstandene Grauzone im Vollzug zu beseitigen. (...)
Antwort 04.02.2009 von Fritz Rudolf Körper SPD
(...) Um es gleich zu sagen: ich unterstütze den Gesetzesantrag, der maßgeblich von meinem Fraktionskollegen Joachim Stünker erarbeitet wurde. Wir möchten den Menschen die Option geben, ihr Schicksal zu akzeptieren und auf ärztliche Eingriffe zu verzichten. Die Frage, ob das Leben nach derartigen Eingriffen (z.B. Amputationen, Wiederbelebung nach Schlaganfällen) mit zum Teil tiefgreifenden Folgen gerade auch im Alter lebenswert ist, kann und darf - nur – der Betroffene entscheiden. (...)
Antwort 02.02.2009 von Max Straubinger CSU
Sehr geehrte Frau Bornschein,
ohne Übersendung des Beitragsbescheides kann ich Ihre Frage leider nicht beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Max Straubinger, MdB