(...) vielen Dank für Ihre Mail. In meiner Funktion als verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion bin ich auf diesem Gebiet nicht spezialisiert und habe mich daher erst einmal informiert. Zuständig für Fragen solcher Art ist der innenpolitische Sprecher Dr. (...)
(...) Wir Liberale wissen: Schlichte Verbote bringen uns nicht weiter. Denn der Zugang zu Computerspielen obliegt letztlich der Verantwortung der Erziehenden. Hier führt der Grundsatz „überzeugen statt verbieten“ wesentlich weiter. (...)
(...) Der Sitzungstermin, an dem ja nicht nur Feuerwehrthemen, sondern auch viele andere Punkte auf der Tagesordnung stehen, ist bereits seit letztem Jahr festgelegt. Da die Hamburgische Buergerschaft ein Feierabendparlament ist - mit Abgeordneten die auch noch geregelten Berufen nachgehen -, finden Ausschusssitzungen fast immer um 17h statt. (...)
Sehr geehrter Herr Kaschabek.
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Beim Thema Wehrpflicht vertritt die FDP eine klare Position und ich freue mich, dass sie diese teilen. Eine genaue Prognose, wann genau die Wehrpflicht abgeschafft wird, möchte ich nicht abgeben. (...)
(...) Was erwarten Sie von uns? Für mich gilt: Ein Abstimmungsergebnis ist gültig, wenn alles korrekt ausgeführt wurde, und dies war sicherlich der Fall. Wie sollte es sonst auch bei Bundestags- und Landtagswahlen gehen, wenn wir eine Mehrheit nicht akzeptieren würden? (...)