(...) Trotz der Gewaltdarstellungen insbesondere im Alten Testament finden sich in der Bibel auch zahlreiche ethische Grundsätze, die Gewalt ablehnen und verbieten, so etwa die gebotene Hilfe für Fremde und Flüchtlinge, und, für uns Christen ganz entscheidend: das Gebot zur Nächstenliebe. (...)
(...) meinen Sie mit solchen "Abmahnwellen" Abmahnvereine. Solche sind in jedem Falle abzulehnen. (...)
(...) mit überzogenen Gebühren gearbeitet wird. Das Bundesjustizministerium hat daher einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt. Weitere Informationen zum Inhalt des Entwurfes finden Sie unter www.bmj.bund.de in der Rubrik Themen - Handels- und Wirtschaftsrecht - Urheberrecht und Patente - Rechtsdurchsetzung im geistigen Eigentum. (...)
(...) Aus politischer Sicht kann gegen die Tätigkeit von Abmahnfirmen nichts unternommen werden. Eine Abmahnung ist ein im Wettbewerbsrecht völlig zulässiger und sinnvoller Prozess, der vielfach hilft, teure Gerichtsverfahren zu vermeiden. (...)
Sehr geehrte Frau Buesching,
Sehr geehrter Herr Wolf,
vielen Dank für Ihre Mail, die uns von abgeordnetenwatch.de zugestellt wurde. Ihre Fragen zum Thema "Inneres und Justiz" werden wir so schnell wie möglich beantworten.