Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Becker
Antwort 13.01.2009 von Dirk Becker SPD

(...) *3.* Für den selbstständigen Betrieb einer Apotheke ist nach dem Gesetz über das Apothekenwesen die Erlaubnis der zuständigen Landesbehörde Voraussetzung. Seit dem Wegfall der Bedürfnisprüfung für Apotheken durch das sog. (...)

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort 06.01.2009 von Klaus-Peter Willsch CDU

(...) Von Beginn der Debatte an habe ich für auf Freiwilligkeit basierende Lösungen plädiert. Leider war der von Medien und Interessenvertretungen aufgebaute Druck so groß, dass keine Regelung gefunden wurde, die zwischen unternehmerischer Unabhängigkeit und dem Gesundheitsschutz ein vernünftiges Mittelmaß darstellt. Nach meiner Einschätzung dürfte die Thematik nach der Landtagswahl - natürlich auch abhängig von den dann herrschenden Mehrheitsverhältnissen - erneut auf die Tagesordnung kommen. (...)