Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 30.04.2009 von Ulla Schmidt SPD

(...) Zu Ihrem Anliegen: Solange eine Behandlung oder die Verschreibung eines Medikamentes medizinisch geboten und notwendig ist, ist der Arzt verpflichtet, diese durchzuführen. (...) Natürlich sind Ärzte dazu angehalten, bei gleicher Wirksamkeit günstigere Medikamente (z.B Generika) zu verschreiben. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 29.04.2009 von Ulla Schmidt SPD

(...) danke für Ihre Frage. Tatsächlich gehe ich davon aus, dass Gesundheitsfonds indirekt dazu beitragen wird, die Wartezeitensituation bei manchen Fachärzten zu verbessern. Durch die Einführung des Gesundheitsfonds und des einheitlichen Beitragssatzes hat sich der Wettbewerb zwischen den Kassen grundlegend geändert. (...)

Portrait von Gerold Reichenbach
Antwort 19.03.2009 von Gerold Reichenbach SPD

(...) Dem unzureichenden Antrag der FDP zuzustimmen wäre aufgrund der inhaltlichen Schwächen auch in Ihrem Interesse nicht dienlich. Die Notwendigkeit der Novellierung des Rettungsassistentengesetzes ist grundsätzlich zu unterstützen. Wir blockieren auch nicht den Fortgang, haben aber bislang mit dem Koalitionspartner noch kein Einvernehmen erzielen können. (...)