Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

(...) Es gilt in jedem Fall, das Komasaufen zu verhindern. Wer das "cool" findet, ist sich der besonderen Gefahren des übermäßigen Alkoholgenusses nicht bewusst und muss aufgeklärt werden. (...)

Sehr geehrter Herr Zahn,

wir drehen uns bei dieser Debatte im Kreis. Ich hatte bereits ausführlich meine Gründe zu meinem Abstimmungsverhalten dargestellt.

Es ist und bleibt letztendlich eine Abwägungsache.

(...) Für mich gehören Judentum, Islam und Christentum gleichermaßen zu Deutschland. Und ich will auch nicht, dass ausgerechnet Deutschland das erste und einzige Land auf dieser Welt wird, wo die Beschneidung von Juden und Muslimen strafbar sein soll. Ich halte es deshalb für richtig, dass durch diese Gesetzesänderung ausdrücklich klargestellt wird, dass wir uns zu einer demokratischen und multikulturellen Gesellschaft bekennen, in der wir die neue Entstehung jüdischen Lebens in Deutschland unterstützen und Muslimas und Muslime willkommen heißen. (...)

(...) Er habe sich immer für die Inbetriebnahme des Außenbeckens eingesetzt und bedauere, dass dies nicht möglich gewesen sei. Ein Außenbecken könne die Attraktivität des Bades in der Seydlitzstraße sehr erhöhen. Die Verhandlungen mit dem Investor, der auf dem Nachbar-grundstück eine Wellness-Einrichtung baue, seien nach anfänglichem Interesse leider nicht erfolgreich gewesen. (...)

(...) Ich hoffe aber, dass zudem auch das große private Engagement berücksichtigt wird und im Laufe der nächsten Wochen eine Entscheidung fällt. Das Programm Stadtumbau West ist ja ein bundesweites und es wäre keineswegs sicher, dass die Mittel - so sie nicht abgerufen würden - nach Berlin fließen würden. (...)