(...) Wir GRÜNEN wollen jedoch keine Heraufsetzung der Regelaltersgrenze für Erwerbsgeminderte, wie dies die Bundesregierung bereits beschlossen hat. Wir fordern außerdem höhere Zuverdienstmöglichkeiten für Rentnerinnen und Rentner, die erwerbsgemindert sind, aber noch stundenweise arbeiten können und wollen. (...)
Sehr geehrter Herr Ochsenbauer,
(...) Das Grundeinkommen könnte einige positive Effekte haben, z.B. die Stigmatisierung durch Hartz IV zu beseitigen (eben gerade ohne Bedürftigkeitsprüfung), Lohndumping zu verhindern, nichtbezahlte Arbeit zu ermöglichen - überhaupt eine völlig neue Einstellung zur Arbeit zu bekommen in einer Zeit in der faktisch nicht mehr bezahlte Arbeit von allen zur Aufrechterhaltung des Wirtschaftssystems erforderlich ist. Ein uralter Menschheitstraum. (...)
(...) Hinsichtlich der zweiten Frage nach der Entkommunalisierung des Hauses der Jugend in Farmsen kann ich Ihnen sagen, dass ich eine solche Lösung ausdrücklich begrüße. Die Stadtteilkonferenz und auch Vertreter von Vereinen und Verbänden teilen nebenbei bemerkt diese Auffassung, da der bauliche Zustand des HdJ leider sehr schlecht ist und nur so schnell Verbesserungen im Stadtteil zu erzielen sind. (...)
Sehr geehrte Frau Schneider,