Antwort 11.02.2008 von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Pohl, sehr geehrter Herr Fabel, sehr geehrte Frau Müller, sehr geehrte Frau Meyer, sehr geehrter Herr Neumann,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.03.2008 von Michael Kretschmer CDU
(...) Wir als CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag setzen uns weiter dafür ein, dass allein auf Grund einer durch pränatale Untersuchung wahrscheinliche Behinderung des Kindes nicht abgetrieben werden darf. Eine vermutete Behinderung darf kein Grund für einen Schwangerschaftsabbruch sein. (...)
Antwort 08.02.2008 von Peter Rzepka CDU
(...) die SED-Opferrente darf nicht auf das ALG II angerechnet werden. Das ergibt sich aus § 16 Abs.4 des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (StrRehaG) vom 21.08.2007 ("Gesetz über die Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern rechtsstaatswidriger Strafverfolgungsmaßnahmen im Beitrittsgebiet"). (...)
Antwort 14.03.2008 von Hubert Hüppe CDU
Sehr geehrter Herr Rose,
Antwort 05.02.2008 von Christian Maaß BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Setter,
Antwort 01.02.2008 von André Schneider SPD
(...) vielen Dank für Ihre Frage zu den mangelnden Angeboten für Jugendliche in Sasel. (...) Leider stehen nicht genügend öffentliche Mittel zur Verfügung, um eine Einrichtung in Sasel mit entsprechenden Stellen einrichten zu können. (...) Dankbarerweise engagiert sich nun die Kirchengemeinde mit einem eigenen Angebot, welches der Kirchenkreis mitfinanziert und sicherlich ein erster Schritt zur Verbesserung der Situation vor Ort sein wird. (...)