Antwort 11.02.2008 von Renate Gradistanac SPD
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte entschuldigen Sie diese standardisierte Antwort.
Dem anonymen Informationsaustausch per Internetplattform „Abgeordnetenwatch“ ziehe ich den direkten Austausch vor.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.04.2008 von Iris Gleicke SPD
(...) Weitere Beitragserhöhungen waren für uns aber keine Option, da wir die Lohnnebenkosten in schwierigen wirtschaftlichen Zeiten nicht weiter erhöhen wollten. Deshalb haben wir uns dazu entschlossen, die Rentner in angemessenem Umfang an der Finanzierung der Gesundheitskosten zu beteiligen, ohne vom Solidarprinzip der Krankenversicherung abzuweichen. Als monatlicher Zahlbetrag, der auf zehn Jahre befristet ist, gilt 1/120 der Einmalzahlung. (...)
Antwort 29.01.2008 von Gernot Schultz Die Linke
(...) Ja Ich bin für das Wahlrecht mit 16, da die Linke auch das Thema hat? Mehr Demokratie wagen?! (...)
Antwort 28.01.2008 von Martina Kaesbach FDP
(...) die FDP Hamburg setzt sich für ein gebührenfreies Vorschuljahr, bzw. letztes KITA-Jahr ein. (...)
Antwort 28.01.2008 von Marianne Schieder SPD
(...) dem Rechenbeispiel, das die Redakteurin der Mittelbayerischen Zeitung aufgeführt hat, liegt ein Steuersatz von 30 % zugrunde. Dabei macht es keinen Unterschied, ob der/die betroffene Steuerpflichtige verheiratet ist. (...)
Antwort 05.02.2008 von Dirk Kienscherf SPD
(...) Um diese Rente als Vollrente zu erhalten, ist es notwendig, dass eine Beschäftigung oder selbstständige Tätigkeit aufgegeben wird oder künftig nicht mehr als 345.00 EUR monatlich hinzuverdient werden. Werden die 345.00 EUR überschritten, kann die Rente als Teilrente gezahlt werden. (...)