Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Tabillion
Antwort 13.11.2008 von Rainer Tabillion SPD

(...) Inzwischen nehmen sich auch andere lokale und regionale Gremien sowie die Landesregierung des Themas an. Es gibt Aussicht auf eine Verringerung des Flugbetriebs durch eine Flexibilisierung der bisher eng abgegrenzten Übungsräume. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 02.02.2009 von Sigmar Gabriel SPD

(...) neuartige Lebensmittel und –zutaten dürfen nur dann in der Europäischen Union in Verkehr gebracht werden, wenn sie gemäß einem festgelegten Verfahren zugelassen worden sind. Fraglich ist nun, ob das von Ihnen beschriebene Nährstoffkonzentrat ein neuartiges Lebensmittel oder eine neuartige Lebensmittelzutat im Sinne dieser EU-Verordnung ist und auf dieser Basis zugelassen ist. Ist das von Ihnen angesprochene Nährstoffkonzentrat nicht auf dieser Basis zugelassen, so muss die zuständige Behörde dieses Mittel zunächst überprüfen lassen. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 26.11.2008 von Ulla Schmidt SPD

(...) ich kann Ihnen versichern, dass ich eine entschiedene Gegnerin des Tabakkonsums bin. Die schwerwiegenden gesundheitlichen Folgen des Rauchens dürfen nicht verharmlost werden. (...)

Portrait von Marion Caspers-Merk
Antwort 12.11.2008 von Marion Caspers-Merk SPD

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre freundliche Rückmeldung zu meinem Auftritt in der Sendung „Hart aber Fair“. In der Tat habe ich dort sehr positiv über die so genannte Hausarztzentrierte Versorgung (kurz: HZV) gesprochen. Ich bin davon überzeugt, dass bei den immer komplexer werdenden Behandlungsmethoden und -alternativen der Hausarzt als Lotse des Versicherten im Gesundheitswesen ein Modell für die Zukunft ist. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 03.12.2008 von Ulla Schmidt SPD

(...) Im nächsten Jahr sind diese Zuweisungen so austariert, dass die Ausgaben aller Krankenkassen gedeckt sind, im Ergebnis bekommen die Kassen rund 11 Mrd. (...) Trotzdem wird es Krankenkassen geben, die ihren Mitgliedern Prämien zurückzahlen und solche, die zusätzliche Beiträge erheben werden. (...)