Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin-Sebastian Abel
Antwort 18.03.2013 von Martin-Sebastian Abel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich würde das auch so schreiben und ich hatte meine Überzeugungen auch schon zum Ausdruck gebracht, als ich noch nicht Abgeordneter war. Der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk ist für mich ein Ausdruck demokratischer und freiheitlicher Kultur und Teil der kulturellen Grundversorgung. Es mag Leute geben, die das anders sehen und ich glaube nicht, dass ich Sie überzeugen kann. (...)

Portrait von Martin-Sebastian Abel
Antwort 18.03.2013 von Martin-Sebastian Abel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ich hatte abgeordnetenwatch darum gebeten Ihre Nachricht freischalten zu lassen obwohl diese nur aus Beleidigungen besteht. Normalerweise werden Beleidigungen moderiert, d.h. ich erhalte von abgeordnetenwatch eine Moderationsnachricht und bekomme Ihre Tiraden trotzdem in mein Postfach, die Bürgerinnen und Bürger bekommen dies nicht mit. (...)

Portrait von Harald Leibrecht
Antwort 05.04.2013 von Harald Leibrecht FDP

(...) Zwar unterstütze ich die Forderung nach mehr Transparenz, jedoch gibt es Grenzen. Die Initiative von Herrn Schick und Herrn Bülow geht mir an verschiedenen Punkten zu weit. (...)

Portrait von Martin-Sebastian Abel
Antwort 17.03.2013 von Martin-Sebastian Abel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Zu Beginn des Jahres wurde die bisherige geräteabhängige Rundfunkgebühr durch den Rundfunkbeitrag abgelöst. Wir GRÜNE (groß aufgrund unserer CI, wird auch in offiziellen Protokollen im Bundestag und im Landtag so benutzt) haben uns bereits seit vielen Jahren dafür eingesetzt, dass die Berechnungsgrundlage für die Abgabenpflicht künftig nicht mehr die Anzahl oder Art der Rundfunkgeräte sein soll, sondern Raumeinheiten, in denen typischerweise die Möglichkeit zum Rundfunkempfang besteht. (...)