Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hubert Hüppe
Antwort 15.12.2008 von Hubert Hüppe CDU

(...) Wie Sie auch den Stellungnahmen meiner Kolleginnen und Kollegen aus verschiedenen Fraktionen entnehmen können, besteht kein Handlungsbedarf, sondern es handelt sich um eine vernünftige und für die deutsche GKV kostengünstige Lösung. (...)

Portrait von Eike Hovermann
Antwort 24.11.2008 von Eike Hovermann SPD

(...) An diesen geschilderten Regelungen ändert sich auch durch die Einführung des Gesundheitsfonds in der GKV zum 1. Januar 2009 grundsätzlich nichts. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort 07.01.2009 von Ottmar Schreiner SPD

(...) Ich stimme Ihnen jedoch zu, dass die Hamburger BürgerInnen betrogen wurden: Gegen den in einem Volksentscheid eindeutig zum Ausdruck gekommenen Willen der Hamburger BürgerInnen die städtischen Krankenhäuser zu verkaufen ist wirklich ein Unding. Ebenso halte ich es nicht für sinnvoll, Krankenhäuser gewinnorientiert zu betreiben. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 25.11.2008 von Bodo Ramelow Die Linke

(...) ich sehe eigentlich keine Notwendigkeit, das Patientenrecht zu ändern. Der bestehende Rechtsrahmen wird bereits jetzt durch alle Beteiligten (Patienten, Angehörige, Ärzte) ausgefüllt. (...)

Portrait von Laurenz Meyer
Antwort 18.11.2008 von Laurenz Meyer CDU

(...) Das beste Mittel für Klimaschutz und eine bessere Luft ist neue Technik. Sie schont die eingesetzten Ressourcen (Öl, Gas, Kohle) und sorgt dafür, dass weniger Schadstoffe in die Atmosphäre entlassen werden. (...)