Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Josef Winkler
Antwort 07.01.2009 von Josef Winkler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Auch ich lehne den Gesundheitsfonds wegen seiner möglichen Auswirkungen auf die Qualität der Gesundheitsversorgung ab. Insbesondere die Verstaatlichung der Einnahmenseite der gesetzlichen Krankenversicherung und der damit verbundene Druck auf die Krankenkassen, ihre Ausgaben so weit wie nur möglich zu reduzieren, macht uns Sorgen. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort 10.12.2008 von Michael Fuchs CDU

(...) Ziel des Gesundheitsfonds ist es, die Kassen dazu anzuhalten, den Konkurrenzkampf künftig über Qualität und Leistung, und nicht mehr über den Preis zu führen. Dies kommt insbesondere den Versicherten zugute. (...)

Foto von Alexander Ulrich
Antwort 05.11.2008 von Alexander Ulrich BSW

(...) Wenn selbst gut geführte Unternehmen wie die Westpfalzklinik in der Gewinnzone um ihre wirtschaftliche Zukunft bangen müssen, wie mag es dann erst um Kliniken bestellt sein, die nicht so gut aufgestellt sind, lautete die Frage, die sich alle Teilnehmer stellten. Dennoch wurde der Privatisierung der Gesundheitsversorgung eine klare Absage erteilt. Private Anbieter wie Rhön würden zwar Begehrlichkeiten entwickeln, aber müsse die Westpfalzklinik in kommunaler Hand bleiben. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort 13.11.2008 von Gustav Herzog SPD

(...) Mir ist also bekannt, dass viele der Ansätze im KHRG als richtig und zielführend für die Krankenhäuser und ihre Beschäftigten angesehen werden, jedoch aus Sicht der Häuser nicht genügend Finanzmittel in das Maßnahmenpaket eingeschnürt sind. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 12.11.2008 von Ulla Schmidt SPD

(...) Auch in Zukunft wird Ihr Mann alle medizinisch notwendigen Leistungen von seiner Krankenkasse bekommen. Fast 95 % aller Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen sind durch den Gesetzgeber vorgeschrieben. Für Sie als Versicherte bedeutet dies, dass die Krankenkasse stets das bezahlen muss, was an ärztlichen Behandlungen notwendig und wirtschaftlich ist, unabhängig davon, welcher Beitrag bezahlt wird. (...)