Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Astrid Wallmann
Antwort 18.10.2018 von Astrid Wallmann CDU

(...) Derzeit bestehen keine Pläne, die Arbeitsweise oder den Arbeitsauftrag des Fachbeirates Pflege zu ändern. Er wird bereits intensiv in Gesetzgebungsverfahren einbezogen. (...)

Portrait von Christian Diers
Antwort 09.10.2018 von Christian Diers FDP

(...) Wir lehnen eine Pflegekammer ab und befürworten das bayerische Modell eines freiwilligen Zusammenschlusses der Pflegefachkräfte. Wir möchten keinen Zwang, keine Verpflichtung, die eine Pflegekammer mit sich bringt und vor allem keine Pflichtbeiträge für die Pflegekräfte, die ohnehin wenig verdienen. (...)

Portrait von Dennis Volk-Borowski
Antwort 15.10.2018 von Dennis Volk-Borowski SPD

(...) Die Mitglieder des Fachbeirats Pflege werden auf Vorschlag der entsendenden Organisationen und Institutionen vom Hessischen Ministerium (...)

Portrait von Adrian Gabriel
Antwort 05.10.2018 von Adrian Gabriel Die Linke

(...) Wie gesagt, sehen wir in der Pflegekammer mit ihrer Zwangsmitgliedschaft und in der Art wie sie organisiert ist wenig Zukunft. Das Ergebnis der hessischen Befragung liegt ja noch nicht öffentlich vor. (...)

Mathias Wagner, MdL
Antwort 19.10.2018 von Mathias Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) 1. Zu den Aufgaben und Entscheidungsbefugnissen des Fachbeirat Pflege Entsprechend seinem Errichtungserlass vom 4. (...)

Das Bild zeigt Martin Stümpfig, einen Mann mit kurzen dunklen Haaren, der lächelt. Martin Stümpfig trägt ein grünes Hemd und einen dunkelblauen Blazer
Antwort 05.10.2018 von Martin Stümpfig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) * Bei geflüchteten Menschen müssen wir jeden Einzelfall betrachten. Ich kenne aus dem Petitionsausschuss des Landtags Fälle, wo Asylbewerber zu Unrecht beschuldigt wurden. (...)