Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Renate Künast
Antwort 04.05.2009 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ansonsten gilt, dass Paare mit gleich hohem Einkommen gleich viel Beitrag zahlen, egal wie sie ihre Arbeit untereinander aufteilen. In der Bürgerversicherung entfällt die unsinnige und ungerechte – in anderen Ländern auch unbekannte – Trennung von gesetzlicher und privater Krankenvollversicherung. Damit sind alle Bürgerinnen und Bürger in den Solidarausgleich einbezogen. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 11.11.2008 von Guido Westerwelle FDP

(...) Für die FDP ist die Freiberuflichkeit der Ärzte ein Garant für ein gutes Gesundheitssystem. Eine Gründung von Medizinischen Versorgungszentren durch die gesetzlichen Krankenkassen ist damit nicht vereinbar und schränkt zudem die freie Arztwahl ein. Im Hinblick darauf, dass junge Ärzte teilweise eine Alternative zu der Niederlassung heutiger Prägung suchen, muss man sich allerdings für andere Formen der Zusammenarbeit öffnen. (...)

Portrait von Detlef Parr
Antwort 03.11.2008 von Detlef Parr FDP

(...) Aus diesem Grund hält die FDP ein absolutes Rauchverbot für einen unzulässigen und unverhältnismäßigen Eingriff in die Rechte von Gastronomen und Gästen. Die FDP befürwortet die Berufs- und Wahlfreiheit von Gastwirten und Gästen. (...)

Portrait von Detlef Parr
Antwort 27.10.2008 von Detlef Parr FDP

(...) Die Position der FDP zur medizinischen Verwendung von Cannabis ist klar: es geht darum, schwerkranken Menschen in begründeten Einzelfällen zu helfen, ihr Leben wieder lebenswerter zu gestalten. Wie die von Ihnen zitierte Studie des Allensbach-Institutes zeigt, unterstützt auch ein Großteil der Bevölkerung die Zulassung von Cannabis als Medikament. (...)