Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Silke Weyberg
Antwort 20.01.2008 von Silke Weyberg CDU

(...) erst im Herbst besuchte ich das Klinikum Peine. Einige Stationen wurden bereits renoviert, bei anderen ist es dringend notwendig und gerade der Verwaltungstrakt ist in keinem tollen Zustand. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 18.01.2008 von Clemens Binninger CDU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Auf Sozialleistungen (Sozialhilfe, ALG II etc.) wird die SED-Opferpension nicht angerechnet. Ebenso werden Renten und rentenähnliche Bezüge nicht angerechnet. (...)

Antwort 25.01.2008 von Hildegard Pfaff SPD

(...) selbstverständlich ist es nicht sozial, dass die Rentenentwicklung auf diese Weise verläuft. (...) Ein solcher Mindestlohn wird dafür sorgen, dass es wieder zu einer spürbaren Rentenerhöhung kommen wird. (...)