Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Da die Hersteller von "Dronabinol" bisher in Deutschland keinen Zulassungsantrag gestellt haben, über den hätte entschieden werden können, handelt es sich bei "Dronabinol" nicht um ein in Deutschland zugelassenes Arzneimittel. (...)
(...) Beim Thema „Absenkung der Mehrwertsteuer auf Medikamente“ greifen Sie eine Forderung auf, die ich seit langem unterstütze. Eine solche Absenkung ist seit einiger Zeit ein Thema innerhalb der CDU; insbesondere die CDA setzt sich seit langem dafür ein, dass die Mehrwertsteuer auf Medikamente und medizinische Hilfsmittel von 19 auf 7 % gesenkt wird. (...)
(...) Wir plädieren dafür, dass jedem ein Anspruch auf einen Mindestumfang an Leistungen ("Regelleistungen") zusteht, unabhängig von seinem Gesundheitszustand und ohne Risikozuschläge. Jede Krankenkasse sollte dafür einen Pauschaltarif anbieten. (...)
(...) Die enorme Leistungsfähigkeit unseres sozialen Gesundheitssystems zeigt sich überdeutlich, wenn man sieht, welche Kosten im Krankheitsfall ohne wenn und aber und ohne Ansehen der Person erstattet werden. Nur ein Beispiel: Alleine eine große Regionalkasse finanzierte zwischen 2004 und 2007 Herztransplantationen für 36 Patientinnen und Patienten, vier davon Kinder. (...)
(...) Wir wollen Eigenverantwortung, Nachhaltigkeit und Wahlfreiheit stärken. Jedem Bürger, der Prämien nicht aufbringen kann, muss über das Steuertransfersystem die Möglichkeit erhalten, einen guten Krankenversicherungsschutz zu erhalten.